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Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung Nr. 3

16.01.2023: Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung Nr. 3 vom 16.01.2023 über die Aufhebung der Tierseuchenrechtlichen Allgemeinverfügung Nr. 1 vom 16.12.2022 zur Festlegung einer Sperrzone (Schutzzone und Überwachungszone) und mit Anordnungen zur Bekämpfung der hochpathogenen aviären Influenza (HPAI, Geflügelpest) in einem Teilgebiet des Kreises Höxter.

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Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung Nr. 2

Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung Nr. 2 vom 07.01.2023 zum teilweisen Widerruf der Tierseuchenrechtlichen Allgemeinverfügung Nr. 1 vom 16.12.2022 hinsichtlich der darin festgelegten Schutzzone (Ausbruch der Geflügelpest in einem Teilgebiet des Kreises Höxter).

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BayWa r. e. Wind GmbH, Errichtung und Betrieb von acht Windenergieanlagen in 33034 Brakel

Die BayWa r.e. Wind GmbH, Arabellastraße 4, 81925 München, beantragt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung gemäß § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von acht Windenergieanlagen des Typs Vestas V162-5.6 MW mit 148 m Nabenhöhe, 229 m Gesamthöhe und einer Leistung von jeweils 5,6 MW auf den folgenden Grundstücken in 33034 Brakel:

  • WEA 1: Gemarkung Istrup, Flur 4, Flurstücke 52 und 53
  • WEA 2: Gemarkung Schmechten, Flur 6, Flurstück 170
  • WEA 3: Gemarkung Schmechten, Flur 6, Flurstücke 132 und 133
  • WEA 4: Gemarkung Siddessen, Flur 1, Flurstück 124
  • WEA 5: Gemarkung Siddessen, Flur 1, Flurstück 91
  • WEA 6: Gemarkung Riesel, Flur 9, Flurstück 134
  • WEA 7: Gemarkung Riesel, Flur 9, Flurstück 145
  • WEA 8: Gemarkung Riesel, Flur 9, Flurstück 155

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Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung Nr. 1

16.12.2022: Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung Nr. 1 zur Festlegung einer Sperrzone (Schutzzone und Überwachungszone) und mit Anordnungen zur Bekämpfung der hochpathogenen aviären Influenza (HPAOI, Geflügelpest) in einem Teilgebiet des Kreises Höxter vom 16.12.2022.

In der Stadt Borgentreich ist am 15.12.2022 in einem Nutzgeflügelbestand der Ausbruch der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest) amtlich festgestellt worden.

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Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger

Gemäß § 10 Absatz 2 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes (SchfHwG) vom 26.11.2008 (BGBl. I S. 2242), geändert durch Artikel 284 der Verordnung vom 31.08.2015 (BGBl. I S. 1474), zuletzt geändert durch Art. 1 des Ersten Gesetztes zur Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes vom 17.07.2017 (BGBl. I S. 2495), wird folgende Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger öffentlich bekannt gemacht:

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Erneute Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023 des Kreises Höxter

Der Entwurf der Haushaltssatzung des Kreises Höxter mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 liegt gem. § 54 der Kreisordnung NRW ab dem 30.11.2022 während der Dauer des Beratungsverfahrens im Kreistag erneut zur Einsichtnahme öffentlich aus. Aufgrund eines redaktionellen Versehens beim Zusammenstellen des Haushaltsplans wurde anstelle des aufgestellten und bestätigten Stellenplans 2023 irrtümlich der Stellenplan 2022 verwendet. Der Fehler wurde inzwischen korrigiert. An den Werktagen von Montag bis einschließlich Donnerstag kann der Entwurf der Haushaltssatzung mit korrigierten Anlagen im Kreishaus in Höxter, Moltkestr. 12, Zimmer Nr. B130, von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, am Freitag von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr eingesehen werden.
 

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Haushaltssatzung des Kreises Höxter für das Haushaltsjahr 2022

04.02.2022: Der Kreistag des Kreises Höxter hat mit Beschluss vom 14.12.2021 die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 erlassen, die hiermit öffentlich bekanntgemacht wird. Das aufsichtsbehördliche Genehmigungsverfahren bei der Bezirksregierung in Detmold wurde abgeschlossen. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme bis zum Ende der Auslegung des Jahresabschlusses öffentlich aus und kann im Kreishaus in Höxter sowie hier im Internet eingesehen werden. Weitere Informationen und den Download der vollständigen Fassung des Haushaltsplans 2022 finden Sie hier

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Beteiligungsbericht 2020

01.02.2022: Der Kreis Höxter unterhält Beteiligungen an Unternehmen und Einrichtungen in öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Form. Nach den Vorgaben der Gemeindeordnung NRW wird jährlich ein Bericht über diese Beteiligungen erstellt.

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Allgemeinverfügung zur Anordnung eines Impfverbotes gegen die Infektion mit Boviner Virus Diarrhoe (BVD) bei Rindern

27.01.2022: Auf der Grundlage des Art. 46 Abs. 1 Satz 2 a der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 i. V. m. § 2 der Verordnung zum Schutz der Rinder vor einer Infektion mit dem Bovinen Virus-Diarrhoe-Virus
(BVDV-Verordnung) werden nachstehende Maßnahmen für Rinder haltende Betriebe im Kreis Höxter bekanntgegeben und verfügt:

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Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2020 des Kreises Höxter

18.11.2021: Aufgrund des § 53 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 646), zuletzt geändert durch Gesetz vom 29.09.2020 (GV. NRW. S. 916), in Verbindung mit § 95 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 29.09.2020 (GV. NRW. S. 916), hat der Kreistag des Kreises Höxter mit Beschluss vom 11.11.2021 den geprüften Jahresabschluss 2020 festgestellt.

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